Eine entsprechende Beschreibung bzw. Definition findet sich in den §§ 8, 9 der Baunutzungsverordnung (BauNVO). Da wir stark emittierende Betriebe auf dem Lisdorfer Berg nicht zulassen (bisher wie auch zukünftig) ist einer der Hauptunterschiede, dass man in einem Industriegebiet rund um die Uhr, also 24 h an 365 Tagen in einem Dreischicht-Betrieb arbeiten kann. Durch eine Kombination zwischen Industrie- und Gewerbegebiet können wir neben Großbetrieben auch mittlere und kleinere Betriebe ansiedeln und somit einen wichtigen Branchenmix realisieren. Eine Diversifikation der Betriebe ist entscheidend, da unsere lokale Wirtschaft dann gegen Krisen bestmöglich gerüstet ist, wenn sie breit aufgestellt ist.

Die Erweiterung soll im westlichen Planbereich des Lisdorfer Berges realisiert werden. Das heißt auf der B 269neu in Fahrtrichtung Überherrn auf der rechten Seite ggü. dem bisherigen Industrie- und Gewerbegebiet.

In Zuge der Aufstellung des Bebauungsplans zur Erweiterung des Industriegebietes Lisdorfer Berg muss ein Schallschutzkonzept entwickelt werden, das die Geräuscheinwirkungen der Betriebe auf schutzwürdige Bereiche (z.B. Wohngebiete) ermittelt und beurteilt. Im bereits bestehenden Industriegebiet Lisdorfer Berg wurde zur Vermeidung von Geräuschkonflikten zwischen emittierenden und schutzwürdigen Nutzungen eine Geräusch- Kontingentierung für die Betriebsgrundstücke erarbeitet. Durch die Begrenzung der zulässigen Schallabstrahlung von den emittierenden Flächen wird sichergestellt, dass an den schutzwürdigen Nutzungen (z.B. Wohngebiete) die zulässigen Orientierungswerte der DIN 18005 bzw. die Immissionsrichtwerte der TA Lärm eingehalten werden. Ob zum Erreichen dieses Ziels weitere Lärmschutzmaßnahmen hinsichtlich einer Erweiterung des Industriegebietes Lisdorfer Berg erforderlich sind, wird das schalltechnischen Gutachtens im Zuge der Bebauungsplanaufstellung konkret beantworten. Insgesamt ist sicherzustellen, dass z.B. im angrenzenden Stadtteil Neuforweiler die zulässigen Orientierungswerte der DIN 18005 bzw. die Immissionsrichtwerte der TA Lärm eingehalten werden.

Der Saarlouiser Stadtrat hat ein unabhängiges Gutachten zur Beurteilung der klimaökologischen Funktionen des Lisdorfer Berges in Auftrag gegeben, um zu prüfen, ob eine Erweiterung des Industrie- und Gewerbegebietes unter Beachtung des Klimaschutzes möglich ist. Das unabhängige Gutachten der Firma GEO-NET Umweltconsulting GmbH aus Hannover, die im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens ausgewählt wurde, gibt hierzu eine eindeutige Antwort: „Aufgrund der Lage des Plangebiets fernab des Stadtzentrums und mit lediglich leichtem bis mäßigen Einfluss auf die Kaltluftlieferung für den Stadtteil Neuforweiler erscheint eine Nutzungsintensivierung im Plangebiet möglich,“ GEO-NET-Gutachten S. 8.

Laut Gutachten ist daher die Ausweitung eines überbauten Gebietes von 50 Hektar unproblematisch realisierbar. Die Kaltluftversorgung der Innenstadt und von Neuforweiler sind durch die Erweiterung nicht gefährdet!

Umwelt- und Klimaschutz sowie eine wirtschaftliche Entwicklung sind auf dem Lisdorfer Berg sehr gut in Einklang zu bringen, da wir ein Ökologisches Industrie- und Gewerbegebiet mit bundesweitem Vorbildcharakter schaffen werden.

Zunächst ist festzuhalten, dass das bereits vor mehr als 2 Jahren in Auftrag gegebene Klimagutachten die Haltung der CDU bestätigt. Nämlich, dass eine Erweiterung des Lisdorfer Berges keine negativen Einflüsse auf die Kaltluftversorgung der Stadt hätte.
Die Stellungnahmen der angefragten Verbände und Institutionen sind ebenfalls eindeutig: Bis auf die Landwirtschaftskammer, das Klimaschutzbündnis und den BUND befürworten alle die Erweiterung des Lisdorfer Berges. Nicht nur die Arbeitskammer oder IHK, sondern auch die Gewerkschaften DGB und CGB begrüßen die Überlegungen, den Lisdorfer Berg auf einer Fläche von max. 50 Hektar als ökologisches Industrie- und Gewerbegebiet zu erweitern.

Unser politisches Ziel ist es rd. 1.500 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Insgesamt wird daher eine Gesamtbeschäftigung auf dem Lisdorfer Berg von ca. 4.000 bis 4.500 Arbeitsplätzen angestrebt (3.000 im bisherigen Plangebiet; 1.500 im avisierten Plangebiet).

Die Neuansiedlungen auf dem Lisdorfer Berg werden sich mittel- bis langfristig positiv auf die Einnahmen aus der Grundsteuer und der Gewerbesteuer auswirken. Beide Steuerarten fließen direkt der Stadt zu, die diese Einnahmen zu Investitionen in die Infrastruktur bei Schulen, Kitas, Sporthallen und Straßen nutzt.
Daneben wird der städtische Haushalt erhebliche Einnahmen aus dem anteiligen Aufkommen an der Einkommensteuer (15%) sowie der Umsatzsteuer erfahren.
Bereits in den ersten Jahren nach den Neuansiedlungen im bestehenden Industriegebiet waren Einnahmeverbesserungen von ca. 1 Mio. Euro im städtischen Haushalt zu verzeichnen, obwohl noch längst nicht alle Firmen angesiedelt und entsprechend veranlagt sind. Hier sind deutlich höhere Einnahmen mittelfristig zu erwarten. Mit der Erweiterung können nachhaltig höhere Steuereinnahmen erreicht werden. Diese kommen dann allen Bürgerinnen und Bürgern über eine verbesserte Infrastruktur zu Gute.

Mit Blick auf die Entscheidung, ob es eine Erweiterung auf dem Lisdorfer Berg geben soll, war insbesondere das sog. Klimagutachten entscheidend. Dieses Gutachten liegt den städtischen Gremien seit Mitte 2020 vor. Das Gutachten besagt eindeutig, dass die Kaltluftversorgung der Saarlouiser-Innenstadt durch eine Erweiterung nicht gefährdet bzw. tangiert wird. Insoweit war es wichtig, dieses Gutachten zunächst abzuwarten. Darüber hinaus hat der Stadtrat zahlreiche weitere Stellungnahmen von Kammern, Wirtschaftsverbänden, Umweltverbänden, Gewerkschaften etc. eingeholt. Auch diese Stellungnahmen liegen seit den Sommerferien 2020 dem Stadtrat vor. Insoweit ist es jetzt an der Zeit, die Einwohnerbefragung durchzuführen. Um der Verwaltung ausreichend Vorbereitungszeit einzuräumen, hatten sich die Fraktionen im Stadtrat zunächst auf den 28.02.2021 verständigt. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der Befragungstermin nunmehr auf den 18.04.2021 verschoben; daneben wurde vereinbart, die Befragung als reine Briefwahl durchzuführen.

Das Votum der Einwohner ist nicht bindend für den Stadtrat. Dies ist gesetzlich so festgeschrieben. Allerdings haben die Bündnispartner im Vorfeld der Befragung ihre Zusage gegeben, das Ergebnis aus der Befragung zu respektieren und auch umzusetzen.

Bei dem geplanten Gelände handelt es sich um KEIN klimatologisch wertvolles Kaltluftentstehungsgebiet. Das in Auftrag gegebene Klimagutachten sagt eindeutig, dass durch eine Bebauung keine Beeinträchtigung auf das Klima der Innenstadt genommen wird und die bisher geringe Strömung an Kaltluft in Neuforweiler nur marginal beeinträchtigt werden kann (sofern dicht bebaut wird, was wir nicht wollen). Bei den Ackerböden, die konventionell mit mineralischer Düngung und Pestiziden intensiv bewirtschafteten werden, handelt es sich um sandige Böden mit sehr niedriger Bodenzahl. Diese Böden weisen von Natur aus eine geringe Fruchtbarkeit aus und können nur wenig nutzbares Wasser für die Pflanzen speichern. Überwiegend wird Getreide (z.B. Mais) angebaut, auf wenigen Flächen findet der Anbau von Sonderkulturen statt. Zusammenhängende Gehölz- und Waldstreifen sind nicht vorhanden.

Die Fläche um das Kraftwerk in Ensdorf ist gegenwärtig keine Alternative zu einer moderaten Erweiterung des Lisdorfer Berges. Das Gelände um das Kraftwerk in Ensdorf ist in privater Hand und gehört einer Aktiengesellschaft. Außerdem wird der Rück- und Abbau des Kraftwerkes u.a. mit Kühlturm und Schornsteinen einige Zeit brauchen. Die Fläche in Ensdorf ist außerdem alleine kein Ersatz für eine moderate Erweiterung des Lisdorfer Berges. Wir brauchen beide Flächen, um neue Arbeitsplätze und neue Betriebe anzusiedeln, um einen gelingenden Strukturwandel zu schaffen.
Daneben unterscheiden sich die Quadratmeterpreise zwischen Flächen rund um das Kraftwerk und auf dem Lisdorfer Berg nach unseren Informationen erheblich. Darüber hinaus kann ein Großteil der Flächen aktuell wegen darüber laufender Hochspannungsleitungen nicht für eine Bebauung genutzt werden.

Für das Saarland, die Großregion, den Landkreis und unsere Stadt Saarlouis ist der Erhalt einer Automobilproduktion auf dem Röderberg in Roden grundlegend wichtig. Die Wertschöpfung, die vom Ford-Werk für die gesamte Region ausgeht ist von größter Bedeutung. Daher müssen Stadt, Kreis, Land und Bund alles daran setzen, dass ein Autowerk auf dem Röderberg erhalten bleibt. Zurzeit ist die Produktion von Ford bis 2025 gesichert. Im Wettbewerb zwischen den verschiedenen Ford-Standorten in Europa werden wir zusammen mit dem Betriebsrat, den Beschäftigten und der Politik kämpfen, um Arbeit und Wertschöpfung bei Ford selbst und den Zulieferern im Supplierpark zu sichern. Gleichzeitig wissen wir, dass wir in einem tiefgreifenden und durch Corona noch verschärften und beschleunigten Strukturwandel stecken. Dies erfordert ein entschlossenes und entschiedenes Handeln, um Arbeitsplätze in Auto und Stahl zu sichern und gleichzeitig neue Arbeitsplätze in neuen Wirtschaftsfeldern zu schaffen.
Wir brauchen viele kleine und mittlere Betriebe. Wir brauchen einen starken Mittelstand in einer breiter aufgestellten und diversifizierten Wirtschaftsstruktur, um den Menschen in unserer Region Arbeit für heute und morgen anbieten zu können.
Dafür brauchen wir neue Flächen, um Betrieben von hier Raum zur Entwicklung zu geben sowie neue Betriebe anzusiedeln. Beides mit einem Ziel: Arbeit, Wertschöpfung und Wohlstand für unsere Region und die Menschen, die hier leben.

Die CDU ist der Auffassung, dass es Aufgabe der Daseinsvorsorge ist, ein großes Industrie- und Gewerbegebiet an den ÖPNV anzuschließen. Das IG Lisdorfer Berg ist ein Gewerbegebiet mit überregionalem Charakter und Teil des sog. Masterplanes Industrieflächen im Saarland; insoweit sollte mit Blick auf eine Finanzierung der ÖPNV-Anbindung eine faire Kostenaufteilung zwischen Stadt, Kreis und Land erfolgen. Bisher versuchen sowohl der Landkreis und auch das Land die Stadt Saarlouis dazu zu drängen, alleine alle Kosten zu tragen. Wir als CDU sagen: ÖPNV-Anbindung auf jeden Fall; faire Kostenaufteilung auf jeden Fall!
Im Stadtrat verfolgen wir das Thema kontinuierlich und haben mehrere Initiativen in den Rat eingebracht. Daneben stehen unsere beiden CDU- Landtagsabgeordneten Marc Speicher und Raphael Schäfer hierzu mit dem Wirtschaftsministerium in Kontakt und werben nachdrücklich für eine gemeinsame Lösung. Auch gegenüber der Landkreisverwaltung wird auf eine Beteiligung an den Kosten hingewiesen.
Im Stadtrat haben wir als CDU-Fraktion einen Antrag eingebracht und wollen eine Machbarkeitsstudie für eine Anbindung des Lisdorfer Berges an den ÖPNV vergeben. Wir sind davon überzeugt, dass wir gerade jungen Menschen ohne Führerschein (z. b. Azubis) aber auch anderen Arbeitnehmer/innen, die über keinen Führerschein oder über kein Auto verfügen, ihren Arbeitsplatz gut erreichen können.

Mit Blick auf die Entwicklung von Industrie- und Gewerbeflächen muss man als Kommune eine kluge „Bevorratungspolitik“ betreiben. Entsprechende Vorhaben haben eine sehr lange Vorlaufzeit – oftmals fünf Jahre und länger – und sind darüber hinaus aufgrund der entsprechenden Rechtsschutzmöglichkeiten von Beteiligten in einem Planfeststellungsverfahren zeitlich nicht innerhalb eines fest definierten Zeitraums planbar. Insoweit ist es leider nicht möglich anhand von konkreten Vorstellungen oder Investitionsabsichten von Investoren ein entsprechendes Industrie- und Gewerbegebiet zu entwickeln. Die jeweiligen Interessenten bzw. Investitionsträger suchen regelmäßig Flächen für eine gewerbliche oder industrielle Entwicklung die kurzfristig verfügbar sind. Ist eine Fläche nicht kurzfristig verfügbar, so findet das finanzielle Invest – also die Schaffung eines Gewerbe- bzw. Industriebetriebes – an anderem Ort und Stelle statt. Vor diesem Hintergrund muss man zunächst ein entsprechendes Industrie- und Gewerbegebiet schaffen und im Nachgang eine kluge Ansiedlungspolitik anhand festgelegter Rahmenkriterien betreiben. Das haben wir als CDU bisher bereits auf dem Lisdorfer Berg getan und werden es auch tun, sofern eine Erweiterung realisiert werden sollte.

In wichtigen Angelegenheiten räumt der Gesetzgeber den Kommunen im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung die Möglichkeit ein, eine Befragung der Einwohner/innen durchzuführen. Mittels einer Einwohnerbefragung kann sich der Stadtrat insoweit ein Meinungsbild zu einem gewissen Thema, für das er zuständig ist, bei der Bevölkerung einholen. Gerade in der heutigen Zeit ist es nach unserer Auffassung sehr wichtig, die Saarlouiser/innen bei einem zentralen Thema bzw. einer weitreichenden Entscheidung, welche langfristige Auswirkungen auf unsere Stadt haben werden, mit zu holen und nicht „per Order di Mufti“ durchzudrücken. Es ist für unsere Partei eine große Chance im Rahmen eines umfassenden und gut organisierten Wahlkampfes in einem direkten Bürgerkontakt für unsere Argumente und eine entsprechende Erweiterung des Lisdorfer Berges zu werben. Dies kann zu einer Reduktion der sog. „Politikverdrossenheit“ führen und die CDU kann als Volkspartei verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückgewinnen. Im Übrigen haben wir mitgeteilt, dass wir das Votum der Saarlouiser/innen akzeptieren und uns daranhalten werden. Insoweit ist jeder Einwohner auch in gewisser Weise verpflichtet, sich mit Blick auf die Thematik zu informieren und eine verantwortliche Entscheidung zu treffen und widerstreitende Interesse objektiv abzuwägen. 

Arbeitsplätze brauchen Platz. Betriebe benötigen Flächen. Moderne Industrie- und Gewerbegebiete zu planen, zu bauen und zu erschließen erfordern heute ein vielfältiges und breites Knowhow. Daher werden die Gewerbegebiete für das gesamte Saarland koordiniert und vom Land gesteuert. Das Saarland plant also zentral, damit nicht eine Kommune die andere ausspielt. Das Ganze muss im Mittelpunkt stehen. Daher gibt es einen Masterplan Industrieflächen für das ganze Saarland, der gerade fortgeschrieben wird. Dazu zählen u. a. vier Städte und Gemeinden, an denen Industrie- und Gewerbegebiete für das ganze Saarland entstehen sollen und teilweise schon entstanden sind.

• Lisdorfer Berg, Saarlouis I Flächen von 6.000 m2 bis 28 ha
• Am Schaumberg, Tholey/Theley I Flächen von 5.000 m2 bis 12 ha
• Am Zunderbaum, Homburg/Kirkel I Flächen von 2.000 m2 bis 8 ha
• Holz, Niederlosheim I Flächen von 2.000 m2 bis 6 ha

Wie Sie sehen, unser Lisdorfer Berg ist das wichtigste Gebiet für neue Arbeit im ganzen Saarland. Das ist für die Menschen hier in Saarlouis und uns persönlich Chance und Verpflichtung zugleich. Hier ist der Ort, um die Arbeitsplätze für heute und morgen anzusiedeln.

SVolt ist ein echter Wendepunkt für unsere Saarwirtschaft. Entscheidend ist, dass wir die Struktur unserer Wirtschaft diversifizieren. Auto und Stahl bleiben wichtig, aber wir benötigen mehr Standbeine. Auch gilt es die Abhängigkeit vom Verbrenner zu reduzieren. Wir Saarländer wollen auch im Auto der Zukunft auf dem Fahrersitz sitzen. Auch das Auto der Zukunft muss Made in Saarland sein. Dieser Kuchen wird jetzt und in den nächsten Jahren verteilt. Dazu müssen wir uns anstrengen und mit dem Lisdorfer Berg den Löffel raushalten. Um die Gigafactory von SVolt herum wird sich ein neues Cluster der Elektromobilität entwickeln. Wir haben damit die Chance unser starkes Standbein im Bereich Auto in die Zukunft der Mobilität zu bringen. Dazu braucht es Flächen in Nähe des Linslerfeldes, wo SVolt ansiedelt. Es sind sichere und gut bezahlte Jobs.

Sowohl an das Saarland als Bundesland als auch an die Stadtverwaltung kommen regelmäßig Anfragen aus der Region, der Bundesrepublik, der Großregion, aber auch aus ganz Europa. Wir liegen hier mitten in Europa, im Herzen Europas. Unsere hervorragende Lage sowie die Infrastruktur und Anbindung suchen ihres gleichen. In wenigen Stunden erreicht man Spanien, Frankreich, Schweiz, Österreich, Luxemburg, die Niederlande, Tschechien, Belgien und trotz Brexit auch immer noch das Vereinigte Königreich.
Für viele Unternehmen ist das gut ausgebildete und qualifizierte Personal – unsere Fachkräfte – ein weiterer entscheidender Standortvorteil.
Daher suchen wir als Bundesland gezielt nach neuen Ansiedlungen, aber viele Unternehmen treten auch an uns heran. Zurzeit liegen mehrere ernsthafte, geprüfte und valide Anfragen vor. Diese Ansiedlungen scheitern an der Fläche. Nobilia konnten wir ansiedeln wegen des Lisdorfer Berges. Außerdem geht es auch um Flächen, die dann da sind, wenn sie benötigt werden. Nobilia hätte zum Beispiel nicht lange warten können. Ohne den Lisdorfer Berg wäre uns dieser „dicke Fisch“ mit seinen Arbeitsplätzen, seiner Wertschöpfung und seinen Aufträgen für die Region verloren gegangen.